Im März… marsch!

09/03/17

Angesichts des betrüblichen Panoramas um das Weißbuch der Kommission zur Zukunft Europas haben wir uns entschlossen, den Rucksack zu schultern und uns in Ausübung unserer EU-Grundfreiheiten aufzumachen, um eben davon zu sprechen, von der Europäischen Union.

• Am 10. März sind wir an der Universität Toulouse, um über die neue EU-Datenschutzverordnung zu diskutieren, jener Rechtsrahmen den wir, sollte die EU am Leben bleiben, ab dem 25. Mai 2018 anzuwenden haben werden. Uns fällt die Aufgabe zu, den Datenschutzbeauftragten (DPO) zu besprechen, zu dessen vornehmsten Aufgaben eine Tätigkeit gehören wird, die Datenschutzexperten staunen läßt, Kartellrechtlern aber wohlbekannt ist: die Selbsteinschätzung.

• Am 15. März nutzen wir unsere Gabe der Allgegenwart, indem wir zugleich (i) in der Madrider Anwaltskammer ICAM sein werden, um über die Beschlüsse der Kommission im vergangenen Juli zu Staatsbeihilfen für Fußballvereine; und (ii) an der Universität Barcelona (UB) den Kartellrechtsabschnitt des Privatrechtskurses beginnen werden, den der Jean-Monnet-Lehrstuhl erstmalig anbietet. Wir haben Ihnen schon im vergangenen Juni davon erzählt, und dieses Angebot hat viel Interesse gefunden.

• Am 16. März, weiterhin in Barcelona, tragen wir zum diesjährigen Kartell- und Wettbewerbsrechtskurs der Anwaltskammer ICAB bei, in dessen Rahmen wir über Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung sprechen werden. Sie wissen schon: die Bananen von United Brands, die Vitamine von Hoffmann-La Roche, die Kompatibilität von Microsoft und… oh ja, natürlich!… auch die große Preisfrage: was geschieht mit Google?

• Am 21. sind wir wieder am gleichen Ort, bei der ICAB, diesmal, um über Behörden zu sprechen. Ein sehr wichtiges Thema für jeden Anwalt, heißt es doch auctoritas non veritas facit legem…

• Am 24. März nehmen wir im Europäischen Universitätsinstitut Florenz (EUI) an einem Seminar zu „Wettbewerb, Ordnungspolitik und Meinungsfreiheit in digitalen Märkten“ teil. Wir werden versuchen, dort Neues zur Dienstleistungsrichtlinie und ihre Eignung für Dienstleistungen in einem digitalen Umfeld zu sagen.

• Schließlich werden wir in der letzten Märzwoche, unter dem Schutz des wohl kurzlebigen Datenschutzschildes (privacy shield), die Kirschbaumblüte am Ufer des Potomac genießen… was uns nicht daran hindern sollte, im Ateneu Barcelonès eine Publikumsdiskussion zum Slowakischen Vorsitz des Rates der Europäischen Union mit dem Botschafter, Herrn Grácz, zu leiten.

Und… das war’s, liebe Freunde! Lassen Sie uns die Frohe Botschaft der Europäischen Union in der Welt verkünden… solange der Vorrat reicht. Und das ist genau der Grund warum wir diese Notiz veröffentlichen: jeder von uns sollte dazu beitragen, den unglaublichen Erfolg dieser 60 Jahre Europäische Union zu verbreiten, die wir in diesem Monat feiern. Damit der Vorrat reicht.