{"id":1541,"date":"2016-05-11T11:09:52","date_gmt":"2016-05-11T11:09:52","guid":{"rendered":"http:\/\/ratinglegis.eu\/de\/?p=1541"},"modified":"2016-05-17T11:14:44","modified_gmt":"2016-05-17T11:14:44","slug":"leurope-ne-se-fera-pas-dun-coup-aber-werden-wir-den-digitalen-binnenmarkt-erleben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ratinglegis.eu\/de\/leurope-ne-se-fera-pas-dun-coup-aber-werden-wir-den-digitalen-binnenmarkt-erleben\/","title":{"rendered":"L’Europe ne se fera pas d’un coup… aber werden wir den digitalen Binnenmarkt erleben?"},"content":{"rendered":"

\"geo-blocking-470x296\"<\/a><\/p>\n

Lassen Sie uns mit ein paar Modew\u00f6rtern beginnen:<\/p>\n

Geo-blocking<\/a>:<\/em> der Standort des Nutzers bestimmt die Zug\u00e4nglichkeit digitaler Inhalte oder die Umleitung zu bestimmten Webseiten.<\/p>\n

Geo-filtering<\/em> (eine Spielart des Geo-blockings): der Standort des Nutzers bestimmt unterschiedlicher Preise oder Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>\n

Dynamic pricing<\/em>: Preise ver\u00e4ndern sich gem\u00e4\u00df dem Kaufverhalten des Nutzers.<\/p>\n

Die ersten beiden Begriffe unterscheiden nach Wohn- oder Standort, der dritte Begriff hingegen zielt auf Einkommen oder andere einschl\u00e4gige Daten ab. Sind diese Praktiken mit dem Binnenmarkt und dem Kartellrecht vereinbar?<\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Kommission hegt daran starke Zweifel. Ihr Interesse a und ihre Hartn\u00e4ckigkeit ob der Digital Single Market Agenda sind hinl\u00e4nglich bekannt. Sie hat jetzt die Wahl zwischen Gesetzgebung und Bebu\u00dfung \u2013 was sie auch tut, es wird die Rechtslandschaft tief ver\u00e4ndern.<\/p>\n

Auf dem Bu\u00dfgeldpfad wandeln zwei entscheidende F\u00e4lle. Bei Sky\/Majors<\/a> (vgl. hier<\/a>) wird die Kommission zu entscheiden haben ob (i) Geo-blocking zul\u00e4ssig ist, wenn Urheberrecht im Spiel ist; und (ii) eine Unterscheidung zwischen aktiven und passiven Verk\u00e4ufen im Internet Sinn hat. Wenn Gebietsschutz zum Kern des Urheberrechts geh\u00f6rt, wie sinnvoll ist dann ein Verbot des Geo-blockings? Vor ein paar Tagen erkl\u00e4rte Paramount sich bereit, auf die Anwendung von Gebietsschutzklauseln zu verzichten. Andere Verfahrensbeteiligte sind erheblich kampflustiger<\/a>, und die Kommission hat zweifellos auch Widerstand der Mitgliedstaaten<\/a> zu erwarten, welche die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr [die Aus\u00fcbung von] Urheberrecht behalten m\u00f6chten.<\/p>\n

Im Falle Google<\/a> (vgl. hier<\/a>) versandte die Kommission unl\u00e4ngst Beschwerdepunkte. Ihr vorl\u00e4ufiger Standpunkt ist, dass Google seine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem es sein eigenes Preisvergleichsangebot auf der eigenen Suchmaschine systematisch bevorzugt. Es gilt also, zwei Grundsatzfragen zu kl\u00e4ren: Erstens, sind Marktbeherrschung und Missbrauch sinnvolle Begriffe auf schnelllebigen digitalen M\u00e4rkten? Oder, anders gefragt, kann man aus dem Microsoft<\/a>-Fall Lehren ziehen? Und zweitens, ist Neutralit\u00e4t m\u00f6glich (und erzwingbar), wenn ein Betreiber digitaler Dienste beschlie\u00dft, welche Inhalte er seinen Nutzern zeigt?<\/p>\n

Die Kommission beanstandet, dass Nutzer nicht notwendigerweise die einschl\u00e4gigsten Ergebnisse in einer objektiv begr\u00fcndeten Reihenfolge zu sehen bekommt; das schade dem Wettbewerb und Verbrauchern. Eine ganz \u00e4hnliche Debatte gilt zur Zeit der Sharing Economy<\/a> und der Neutralit\u00e4t von Leumundsmechanismen auf Internetplattformen. Besteht hier wirklich Regelungsbedarf? Und zur\u00fcck zum Fall Google\u2026 verdient die Bevorzugung eigener digitaler Dienste ein Bu\u00dfgeld?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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